Heft 42/2003 | schauplätze | Seite 72 - 73

Stephan Konopatzky

Rosenholz

Hölzer verschiedener Herkunft, entweder von rosenroter Farbe oder mit rosenartigem Geruch...

Ob die CIA noch andere HV A-Unterlagen besitzt, ist Spekulation. Über ein Indiz berichtete die Berliner Zeitung am 10.11.1998: Ein im Rahmen eines Spionageprozesses in den USA bekannt gewordener FBI-Abschlußbericht soll neben den oben genannten Unterlagen auch Finanzunterlagen der Abt. XI (USA) und den Jahresabschlußbericht 1987 der gleichen HV A-Abteilung enthalten haben. Zusätzlich gilt, wie die FAZ vom 9.7.2003 berichtet, für die jetzt bei der BStU befindlichen Unterlagen, daß nur »die Deutschland betreffenden Datensätze zurückgegeben worden« sind.

Zu einer gewissen Ernüchterung trägt auch bei, daß die Unterlagen trotz Freigabe erst in einigen Monaten nutzbar sein werden. Denn die Karteien liegen der Behörde als elektronische Bilddateien vor, deren Inhalte zusätzlich in einer Datenbank gespeichert sind. Das Auffinden der gesuchten Dokumente setzt eine korrekte Datenübernahme in diese Datenbank voraus. Aus unterschiedlichen Gründen ist dies aber bisher nicht der Fall, so daß die BStU zunächst fehlerhafte Einträge korrigieren muß, bevor die Daten unkompliziert recherchierbar sein werden.

Beschäftigt man sich mit der »Rosenholz«-Problematik, so gibt es mindestens zwei interessante Aspekte, die näher zu betrachten lohnt. Zum einen ist das die Beschaffungsgeschichte der Unterlagen durch die CIA, bis zur Übergabe von Kopien an die Bundesrepublik, die jetzt mit dem Wegfall des Sperrvermerks ein (vorläufiges?) Ende gefunden hat. Zweitens ist es die inhaltliche Dimension der Unterlagen selbst.

 

Beschaffungsgeschichte

Die Beschaffungsgeschichte der Unterlagen ist, wie könnte es anders sein, verworren. Mit größerem Abstand betrachtet war sie nur ein Teil umfangreicher Aktivitäten verschiedener Geheimdienste sowie anderer interessierter Stellen und Personen, Zugriff auf das Wissen und den schriftlichen Nachlaß des sich in Auflösung befindlichen MfS zu bekommen. Für den konkreten Ablauf der Beschaffung der HV A-Unterlagen durch die CIA gibt es verschiedene Darstellungen, die alle ihre plausibel erscheinenden Seiten haben; nachprüfbar belegt ist aber bisher keine von ihnen.

Am 24. Juni 1993 berichtete der Stern über die Affäre um einen vermeintlichen polnischen Agenten »Juras« im Umfeld von Björn Engholm. Im gleichen Artikel erfährt die Öffentlichkeit dann auch erstmals von geheimen Unterlagen mit 2000 Klarnamen ehemaliger DDR-Spione, die »die Russen nach langem Zögern jetzt Geheimdienstkoordinator Schmidbauer überlassen haben.« Auch wußte der Stern: »Bei einer parteipolitischen Auswertung durch die Regierung im Superwahljahr ’94 könnten Enthüllungen aus diesem Material die Grundfeste des Landes erschüttern«. Noch am selben Tag dementiert Burkhard Hirsch für die Parlamentarische Kontrollkommission des Bundestages, daß 2000 Akten des früheren sowjetischen Geheimdienstes KGB nach Deutschland gebracht worden seien. Die durch die Streuung der Version, es handle sich um Akten aus Moskau, eingetretene Verwirrung wird schon einige Wochen später durch den Spiegel beendet, der unter dem Titel »Auf den Knien zur CIA« die wirkliche Quelle der Erkenntnis deutscher Ermittlungsbehörden aufdeckt. In dem Artikel wird auch erstmals beschrieben, welche Unterlagen in Langley bei der CIA lagern sollen, nämlich Mikrofilme der HV A: »einem mit der Kartei der Decknamen, einem mit Verzeichnissen der Klarnamen und Hinweisen auf laufende Spionagevorgänge. Auf einem dritten Film findet sich eine Registratur, die Aktenumfang und -signaturen festhält.« Damit war schon 1993 recht genau beschrieben, worum es sich bei »Rosenholz« handeln konnte.

Erst im Oktober 1999 gab CIA-Direktor Tenet überhaupt das erste Mal öffentlich zu, im Besitz der Unterlagen zu sein. Auch in der Bundesrepublik hielt man sich strikt an das offenbar vereinbarte Stillschweigen. Zwar erwähnte der Verfassungsschutzbericht 1993 »eine Vielzahl weiterer Informationen«, durch die es gelang, »nahezu das gesamte Agentennetz der HV A aufzudecken«, die wahren Hintergründe blieben aber geheim. Noch auf einem Festvortrag vor der Akademie für politische Bildung in Tutzing hatte Bundesanwalt Joachim Lampe am 18. Juni 1999 lediglich von einem »ausländischen Dienst« gesprochen, der seit 1993 dem BfV »Erkenntnisquellen« zur Verfügung gestellt habe. Erst die Rekonstruktion von elektronisch gespeicherten HV A-Daten (SIRA) bei der BStU, Ende 1998, brachte wieder Bewegung in die Auseinandersetzung um die Unterlagen bei der CIA. Im Rahmen der Titelgeschichte des Spiegel im Januar 1999 zu den SIRA-Daten fiel dann auch erstemals öffentlich der Name »Rosenholz«. Folgt man der Darstellung des Bundesanwalts Joachim Lampe, steht »Rosenholz« für den deutschen Zugriff auf die Unterlagen in den USA ab Anfang 1993. Die CIA-Aktion zur Beschaffung von HV A-Unterlagen hieß demzufolge nicht »Rosewood«, wie es seit der ersten Veröffentlichung im Spiegel immer wieder kolportiert wurde. Diese Darstellung wurde auch von Herrn Dörrenberg vom BfV auf einer Tagung der BStU im November 2001 bestätigt.

Die neue Bundesregierung verhandelte ab 1999 intensiver mit der US-Regierung über die Rückgabe der Unterlagen bzw. die Übergabe von Kopien. Hatte doch schon im November 1998 die DDR-Bürgerrechtlerin Freya Klier der US-Botschaft in Berlin eine Petition mit 1700 Unterschriften übergeben, in der Bill Clinton aufgefordert wurde, die HV A-Unterlagen herauszugeben, um »dem Fortwirken von Geheimdienstgruppierungen aus DDR-Zeiten« Einhalt zu gebieten. Einige Wochen später befand sich die bundesdeutsche Seite dank SIRA in einer komfortableren Verhandlungssituation. Die Exklusivität der in Langley bei der CIA lagernden Unterlagen war durch SIRA in gewisser Weise gemindert. Die FAZ wollte am 24. März 1999 sogar wissen, daß die CIA im Tausch gegen Teile von »Rosenholz« die »kürzlich entschlüsselten Stasiakten der Gauck-Behörde« erhalten werde. Ähnliche Meldungen in der SZ, der Berliner Zeitung und der taz (»Tausch unter Sammlern«) wurden von der BStU dementiert.

So oder so – Anfang April 2000 erhielt die Bundesrepublik die erste CD-Rom mit Kopien von HV A-Unterlagen der CIA. Erst drei Jahre später findet die Aktion mit der Übergabe der zunächst letzten Daten und der jetzt erfolgten Freigabe ein vorläufiges Ende.

 

Inhaltliche Dimension

Bundesanwalt Lampe sagte in seinem schon erwähnten Vortrag im Sommer 1999: »Die Quellen sind enttarnt«. Es war also den deutschen Ermittlungsbehörden zu dieser Zeit der Hauptteil der Quellen des MfS und der HV A bekannt, nicht zuletzt durch den seit 1993 möglichen Zugriff des BfV auf die HV A-Unterlagen in den USA. Im Rahmen von über 7000 Ermittlungsverfahren, die nach der Wende im Bereich DDR-Spionage geführt wurden, brachte die Staatsanwaltschaft Licht in die einst hochgeheimen Aktivitäten der ostdeutschen Spionage. Da es in der Natur solcher Ermittlungen liegt, daß sie hinter verschlossenen Türen stattfinden, sind viele der ermittelten Fakten nicht unbedingt öffentlich bekannt. Die wichtigeren Fälle, die auch zur Anklage gebracht wurden, fanden mehr oder weniger starken Wiederhall in den Medien. Nur relativ wenige Zusammenhänge und Namen sind dadurch in das öffentliche Bewußtsein gedrungen. Es gibt aber inzwischen doch eine recht große Menge an Berichten und Publikationen zur Westspionage der DDR, die den allzu sensationellen Schlagzeilen so mancher Zeitung mehr oder weniger nüchterne Fakten entgegensetzen. In direkter Beziehung zu den »Rosenholz«-Daten steht der von Helmut Müller-Enbergs im Oktober 1998 herausgegebene Band »Inoffizielle Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit, Teil 2: Anleitung für die Arbeit mit Agenten, Kundschaftern und Spionen in der Bundesrepublik Deutschland«. Müller-Enbergs Buch basiert zum großen Teil auf Recherchen in den vom BfV gefertigten Rosenholz-Abschriften. Der Autor konnte darin auf Grund dieses Zugriffs erstmals eine große Zahl von Quellen der HV A unter Bezug auf Decknamen und Registriernummern namentlich nennen. Ein Problem der Veröffentlichung war allerdings, daß die Angaben nicht überprüfbar waren, weil Außenstehende praktisch keinen Zugriff auf das Material hatten. Auch ist der Status dieser Unterlagen im Sinne des StUG umstritten, handelt sich doch lediglich um Abschriften von MfS- (HV A-) Unterlagen, was auch den Umgang der Behörde mit ihnen nicht erleichterte. Ob die von Müller-Enbergs auf Grundlage der Abschriften ermittelte Statistik zum IM-Netz der HV A mit bundesdeutscher Staatsbürgerschaft noch korrigiert werden muß, kann jetzt geprüft werden.

Welche Erkenntnisse, besonders auch zur Verstrickung ehemaliger DDR-Bürger, die Unterlagen noch bringen werden, kann sich erst nach einer gründliche Sichtung zeigen. Zu beachten ist, daß es sich mit Ausnahme der sogenannten Statistikbögen um Karteikarten aus der geheimdienstlichen Registratur der HV A handelt, die selbst bei eindeutiger Identifizierung einer Person nicht die fehlenden Akten ersetzen können. So wird auch zukünftig vieles nicht endgültig geklärt werden. Es ist aber trotzdem zu hoffen, daß dem einen oder anderen in die HV A-Aktivitäten Verstrickten die Last des jahrelangen Verschweigens und Verdrängens genommen werden kann. Vielleicht tauchen ja eines Tages doch noch die damals ebenfalls verfilmten Akten des Archivs der HV A auf. Aber auch ohne solch ein Wunder ist die jetzt erfolgte Freigabe von »Rosenholz« ein richtiger und wichtiger Schritt hin zu einem offenen Umgang mit dem historischen Erbe, weg vom ungesunden geheimdienstlichen Nebel.

 

Stephan Konopatzky

, geboren 1963, Vorstandsmitglied des Bürgerkomitees »15. Januar« e.V.

 

 

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So kann man es im Brockhaus nachlesen. Ob auch die an die Bundesrepublik zurückgegebenen Unterlagen der HV A, ebenfalls als »Rosenholz« bezeichnet, von rosenroter Farbe sind oder gar einen rosenartigen Duft abgeben, ist nun endlich keine Geheimsache mehr. Am 27. Juni 2003 gab die Pressestelle der BStU bekannt: »Die bisher mit einem Geheimvermerk versehenen so genannten Rosenholz-Daten können wie die anderen Karteien des MfS nach den Bedingungen des Stasi-Unterlagen-Gesetzes als Findmittel genutzt werden.« In der Pressemitteilung der BStU vom 08.07.2003 wird genauer beschrieben: »Bei den so genannten Rosenholz-Unterlagen handelt es sich um noch vom MfS mikroverfilmte Karteien der Hauptverwaltung Aufklärung (HV A) , die Aufschluß über das Agentennetz der HV A im Westen und das Inlandsnetz der HV A in der DDR geben. ....Insgesamt wurden der BStU bisher 381 CD-Rom übergeben. Darauf sind rund 290.000 Datensätze zur Klarnamenkartei (F 16), 57.400 Datensätze zur Vorgangskartei (F 22) und 2.000 Datensätze zu den so genannten Statistikkögen enthalten.«