Von der "Yorck 59" nach "New Yorck"

Seit Anfang Juni ist der Südflügel des Bethanien mitten in Kreuzberg erfolgreich besetzt. Statt einem »kulturellen Gründerzentrum für Hochkultur« soll dort ein stadtteilnahes soziales und kulturelles Zentrum entstehen

»Das Bethanien ist besetzt!« Vielen fällt dazu sofort der Song der Rockgruppe Ton Steine Scherben ein. 1971 besetzten Kreuzberger Jugendliche nach einen Konzert das ehemalige Schwesternwohnheim, ein Nebengebäude des riesigen Krankenhauskomplexes. Mitten in ihrem Stadtteil sang Rio Reiser weiter »... der Mariannenplatz war blau, so viel Bullen waren da ...«. Doch die Polizei kam nicht zum Zuge, die Besetzung wurde legalisiert und das Georg-von-Rauch-Haus in West und Ost ein Mythos.

Als Künstlerhaus Bethanien wurde es zu einem wichtigen Kulturstandort im Stadtteil, der weit über Kreuzberg hinausstrahlt. Im Gebäude sind momentan die internationalen Ateliers der Künstlerhaus Bethanien GmbH, die Druckwerkstatt sowie der Kunstraum Kreuzberg untergebracht. Dazu kommt noch die Musikschule des Bezirks.

Über 30 Jahre später ist es wieder soweit. »Das ist unser Haus, ihr kriegt uns hier nicht raus«, hallte es im Juni an einem schönen Samstag-Nachmittag aus den Fenstern des leerstehenden Südflügels. In den Fluren, wo bis zur Jahresfrist das Kreuzberger Sozialamt untergebracht war, tobte auf einmal wieder Leben. Wenige Tage zuvor waren sechzig Kreuzberger/innen, darunter zehn Kinder, von der Berliner Polizei aus ihrem Hausprojekt in der Yorckstrasse 59 geräumt worden, weil sie einer Verdoppelung der Miete durch ihren privaten Hausbesitzer nicht zugestimmt hatten. Jetzt zogen sie ins bezirkseigene Bethanien. Da zeitgleich auf dem Mariannenplatz und in anderen Teilen des Gebäudes ein internationales Straßentheaterfestival mit Tausenden von Besucher/innen stattfand, blieb für die Polizei eh’ keinen Platz zum Räumen.

Doch auch die Kreuzberger Lokalpolitiker/innen konnten sich nicht zu einer Räumung entschließen. In den Wochen zuvor hatten sie lauthals getönt, sie wollten den »Yorckies« gerne helfen, aber »leider, leider« seien ihnen die Hände gebunden, denn das Haus in der Yorck 59 sei nun mal in Privatbesitz. Nun ist aber das Bethanien im Besitz des Bezirks, und jetzt galt es, Farbe zu bekennen. Der Baustadtrat von Friedrichshain-Kreuzberg, Franz Schulz (Grüne), fand die Besetzung eine »tolle Nummer«, die Bezirksbürgermeisterin Cornelia Reinauer (Linkspartei.PDS) verreiste nach Italien und der eigentlich für das Haus zuständige Wirtschaftsstadtrat Lorenz Postler (SPD) hatte übers Wochenende sein Handy abgeschaltet. So zog die Polizei mangels Räumungsklage wieder ab, und die Dinge nahmen ihren Lauf.

Zwar hatten die »Yorckies« eigentlich nur Ersatzwohnraum gesucht, aber zielsicher hatten sich ins Wespennest gesetzt. Denn das Bethanien ist eines der zentralen Probleme des Doppelbezirks. Seit zehn Jahren suchte der Bezirk nach einer Lösung für den etwa 15.000 Quadratmeter großen Komplex. Zeitweilig sollte sogar das Rathaus in das einem Schloss nicht unähnliche Gebäude verlegt werden, mit etlichen Mode- und Schauspielschulen wurde verhandelt, ein »internationales kulturelles Gründerzentrum« angedacht. Auf jeden Fall sollte der »Gemischtwarenladen« raus aus dem Gebäude, Seniorencafe, Sozialamt, Casino und Kindertagesstätten störten die Hochkultur der »internationalen Künstlerateliers«. Doch so viel man auch debattierte, die finanziellen Probleme des Bethanien blieben ungelöst. Da in öffentlicher Hand, zahlten viele Einrichtungen keine Miete, nicht mal Betriebskosten. Doch je mehr die Berliner und die bezirkliche Haushaltsmisere offenkundig wurde, meinten die Lokalpolitiker/innen im Bethanien ein Fass ohne Boden zu erkennen. »Nur weg damit an einen privaten Investor«, lautete die neoliberale Antwort. Nicht nur die SPD, auch die PDS stimmte in den Chor mit ein. Genossenschaftliche Lösungs-Modelle scheiterten an den Widersprüchen unter den diversen Kulturfürsten im Haus und den drei im Bezirk etwa gleich starken Parteien SPD, Grüne und PDS. Dabei hatte der Bezirksbürgermeister von Marzahn-Hellersdorf, Uwe Klett (PDS), beim Freizeitforum Marzahn vorgemacht, wie sich ein größeres Gebäude mit Mischnutzung für die Bewohner/innen des Bezirks retten lässt: Ein externer gemeinnütziger Betreiber bewirtschaftet das Gebäude auf eigene Rechnung, und somit wird das Gebäude für den Bezirk finanziell »kostenneutral«. Dieser kann dort aber viele seiner Kultureinrichtungen unterbringen, muss nur die Bewirtschaftungskosten als Miete bezahlen. Doch die Friedrichshainer und Kreuzberger Bezirkspolitiker verhandelten lieber fast zwei Jahre mit der privaten M & R Arend GmbH aus Bad Homburg, deren Kulturbegriff sich eher an Musicals wie »Cats« orientiert. Ein Konzept haben sie bis heute noch nicht vorgelegt, es interessiert sie ja auch weniger das Bethanien als Kulturstätte denn als zu verwertende Immobilie. Mit allen Mitteln versuchten die Investoren die den Preis von 4,8 Millionen Euro, von dem der Bezirk träumte, zu drücken.

Doch letztlich machte ihnen erst die Besetzung durch die »Yorckies« einen Strich durch die Rechnung. Schnell entwickelte sich das »New Yorck« zu einem Anlaufpunkt, Teile der Antirassistischen Initiative zogen mit ins Haus, etliche Politgruppen und eine Künstlerinitiative gestaltete ihre erste Ausstellung. Jeden zweiten Montag gibt es Volksküche und Cocktails in der »DruzBar«. Eine Anwohner-Initiative gegen die »Privatisierung des Bethanien« bekam neuen Zulauf, die ganzen Hintergründe der Misere rund ums Bethanien kamen an das Licht der Öffentlichkeit. Und zuletzt wurde sogar noch bekannt, dass der Bezirk eher still und leise alle Nebengebäude an den Liegenschaftsfonds übertragen wollte, darunter das Georg-von-Rauch-Haus. »Nur zur Bewirtschaftung«, meint dazu Wirtschaftsstadtrat Lorenz Postler (SPD), doch die Sprecherin der landeseigenen Verwertungsgesellschaft Irina Dähne erinnert klar an den Auftrag des Liegenschaftsfonds: »So schnell und so teuer wie möglich zu verkaufen«.

In diesem Moment kam der Anwohnerinitiative und den Besetzer/innen eine neues politisches Instrument zu Hilfe: Seit Anfang August diesen Jahres sind in Berlins Bezirken Bürgerbegehren möglich. Wenn auch explizit gegen ihre Politik des Verkaufs des Bethaniens an einen privaten Investor gerichtet, verwundert es selbst Bezirksbürgermeisterin Cornelia Reinauer nicht, dass gerade in »ihrem« Friedrichshain-Kreuzberg im Oktober das erste Bürgerbegehren eingereicht wurde.

Wenn man also demnächst zu nächtlicher Stunde in Kreuzbergs Kneipen »um eine kleine Unterschrift« gebeten wird, dann kommt nicht zwei Wochen später ein Zeitungsabo, aber vielleicht in einem halben Jahr ein soziales und kulturelles Zentrum, mitten im Herzen des Stadtteils. Mit Platz für alle, von den internationalen Künstlerateliers bis hin zum besetzten Hausprojekt »New Yorck« im Südflügel des Gebäudes – dies erhoffen sich zumindest die »Initiative Zukunft Bethanien« (IZB) und ihre Unterstützer/innen.

Zwei Monate lang brüteten die etwa fünfundzwanzig Mitglieder der IZB mit Hilfe von Anwälten die fünf Fragen aus. Immer galt es, das Gleichgewicht zwischen direkter und klarer Forderung an das Bezirksamt und der rechtlichen Zulässigkeit auszubalancieren. Was ihnen auch gelungen scheint, denn selbst der Jurist und Kreuzberger SPD-Vertreter im Abgeordnetenhaus Stefan Zackenfels konnte ein anerkennendes Schmunzeln beim ersten Durchlesen des Fragekatalogs nicht verbergen.

Darin wird gefordert, dass das Bethanien-Hauptgebäude in öffentlicher Hand bleibt, um dort ein »offenes kulturelles, künstlerisches, politisches und soziales Zentrum zu verwirklichen«. Die Trägerschaft des Gebäudes soll vom Bezirk an einen »geeignete gemeinnützige Körperschaft übergehen«. Und schließlich sollen alle derzeitigen Nutzer/innen im Bethanien bleiben dürfen, was explizit auch die »New Yorck« mit einschließt. Dieser Punkt macht den Bezirkspolitiker/innen die meisten Bauchschmerzen, ansonsten unterstützen zumindest rhetorisch die drei großen Parteien SPD, Grüne und Linkspartei.PDS das Bürgerbegehren. Die CDU ist im Alternativbezirk Friedrichshain-Kreuzberg eher eine Splitterpartei mit knapp über 10 Prozent der Stimmen.

Inzwischen sind alle drei Parteien, zwar in unterschiedlichen Formulierungen, aber in der Sache eindeutig, auf die Linie des Bürgerbegehrens eingeschwenkt: eine Neuverhandlung der Zukunft des Bethanien, und wenn irgendwie möglich in öffentlicher Hand. Unklar ist allerdings noch, inwieweit insbesondere Reinauer und die drei weiteren Stadträte der Linkspartei.PDS und der SPD auf ihre Parteien hören werden. Reinauer betonte wiederholt gegenüber der Presse, dass sie gerne die besetzten Etagen im Bethanien räumen lassen würde.

Doch mit diesem Anliegen scheiterte sie vorerst ausgerechnet an der Berliner Polizei. Die verwies auf ein Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin vom Sommer 2003. Darin hatte das Gericht unter anderem die Räumung der Rigaer Strasse 80 im Jahr 1998 für illegal erklärt. Entweder man räume sofort bei der Besetzung nach ASOG (Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz), oder der Besitzer brauche einen richterlichen Räumungstitel. Dabei spielten in der »Rechtsgüterabwägung« auch drohende Obdachlosigkeit der Besetzer, der nachfolgende Leerstand der Räume und das auch für Hausbesetzer geltende Grundrecht auf »Unverletzlichkeit der Wohnung« eine Rolle. Zwar kann Reinauer eine Zwischennutzung der Räume während der Fußball-WM für zehn Tage durch ein internationales Streetfootball-Turnier nachweisen, aber danach stehen die Räume wieder leer. Zudem haben die »Yorckies« sich inzwischen mit den Organisatoren des Turniers getroffen und eine einvernehmlich Lösung ist in Arbeit.

Auch parteiintern hing bei der Linkspartei.PDS bald der Haussegen schief. Da warb man bei der letzten Abgeordnetenhauswahl für den Direktkandidaten und Hausbesetzer Freke Over mit »Gut besetzt«, und kaum könnte man mal wirklich bei einer Hausbesetzung selbst entscheiden, tendiert die PDS-Bürgermeisterin zur Räumung. Auch die WASG liess sich die Chance zur Profilierung nicht entgehen, und unterbrach auf Bezirksebene alle Fusionsgespräche zur Linkspartei solange eine Räumungsdrohung gegen die »New Yorck« existiert.

So blieb Reinauer nichts anderes übrig, als Mitte November für alle überraschend der IZB Mietverträge für den Südflügel anzubieten. Inwieweit damit allerdings auch eine Wohnnutzung durch die »Yorckies« mit gemeint ist, wird sich erst bei den konkreten Verhandlungen in diesen Tagen herausstellen. Es ist allerdings zu befürchten, dass der Bezirk die Verhandlungen mit »sittenwidrigen« Bedingungen wie einer »Unterwerfungsklausel« scheitern lassen und somit der IZB den Schwarzen Peter zuschieben will. Statt sie als die große Chance zur eigenen Profilierung zu begreifen, sehen die meisten Bezirkspolitiker die »Yorckies« weiterhin als Störenfriede in ihrem Parteien-Gemauschel. Dabei geraten sie immer mehr in Widerspruch zu ihren eigenen Fraktionen. Bei der monatlichen Sitzung der Bezirksverordneten-Versammlung (BVV) Ende November ist mit einer deutlichen Mehrheit für eine Rücknahme des Beschlusses zur Privatisierung des Bethanien zu rechnen. Somit hätte die IZB einen ersten großen Teilerfolg errungen.

Doch die traut dem Frieden nicht und will das Bürgerbegehren weiterhin durchziehen. Doch bevor sie die etwa 5.000 nötigen Unterschriften sammeln kann, braucht sie noch die Kostenschätzung des Bezirks und eine Rechtsprüfung, ob die Fragen in dieser Form auch wirklich zulässig sind. Unterschreiben dürfen alle Friedrichshainer und Kreuzberger EU-Bürger ab 16 Jahren. Und da sitzt das Bezirksamt schon in der nächsten Falle: Werden auch die Unterschriften der 23,7 Prozent ihrer Bürger/innen mitgezählt, die keinen EU-Pass haben? Ein kommunales Wahlrecht für alle hat die BVV wiederholt gefordert. Die IZB kündigte an, auf keinen Fall nach dem Pass zu fragen.

Bei der Ini überschlagen sich inzwischen die Ideen, was man alles mit dem Bethanien machen könnte. Seit die »New Yorck« die Türen aufgestoßen hat, ist wieder Platz für Phantasien. Von einem »Leuchtturmprojekt, wie man vieles in Kreuzberg besser machen kann«, träumt Wolfgang Lenk von der IZB. Ihm liegt besonders eine »Förderung aller Lebenskünste« am Herzen. Erste Nutzer/innen-Treffen im Haus finden statt, und für Ende November ist in der Thomas-Kirche eine große öffentliche Podiumsdiskussion angesagt. Dazu rufen IZB, das Quartiermanagement und das Bezirksamt gemeinsam auf.

Inzwischen entpuppt sich die New Yorck als der langgesuchte ›Ankermieter‹ im Bethanien. Dazu kommen nach und nach die vor Jahren übergangenen Alternativkonzepte für das Bethanien wieder ans Tageslicht. »Da muss man doch nur mal laut ›piep‹ sagen, dann ist die Hütte voll« meint Dieter Ruhnke, Geschäftsführer der gemeinnützigen Gesellschaft für Stadtentwicklung (GSE). Er sieht kein Problem, das Bethanien Hauptgebäude für den Bezirk »kostenneutral« zu bewirtschaften. Damit widerspricht er dem zentralen Argument des Bezirksamts, weshalb das Gebäude an einen privaten Investor verkauft werden müsse. Ruhnke hat Erfahrungen mit dem Bethanien-Komplex: Die GSE betreibt das Georg-von-Rauch-Haus.

Doch noch hat sich das Bezirksamt sich weder bei ihm noch bei Matthias Schindler gemeldet, der mit seiner alternativen Wirtschaftsberatung »Berolina« vor zwei Jahren ein Genossenschaftskonzept für das Bethanien entwickelt hat.

Ein Grund für diese Verweigerungshaltung einiger Bezirkspolitiker/innen ist die Frustration darüber, dass in den letzten Jahren etliche Lösungsversuche ihrerseits an den diversen Interessengruppen im Haus scheiterten. Jetzt haben sie die Faxen dicke und wollen das Gebäude nur noch aus ihrem Bezirkshaushalt draußen haben. Zudem sitzt ihnen das Abgeordnetenhaus im Nacken, das im November 2004 einstimmig beschlossen hat, alle Immobilien der Bezirke müssten entweder von Bezirkseinrichtungen benutzt werden oder spätestens im Laufe des Jahres 2006 an den landeseigenen Liegenschaftsfonds übertragen werden. Erst die »Heuschrecke« am Horizont in Form eines privaten Investors weckte sowohl Anwohner/innen als auch die Projekte im Haus auf.

Hauptgrund für die Blockade aber dürfte sein, dass sich im traditionellen Protestbezirk die etwa gleich starken Parteien Grüne, Linkspartei.PDS und SPD permanent im Wahlkampf befinden. So empfanden Teile der Linkspartei die Besetzung des Bethanien als »Inszenierung der Grünen« im Bundestagswahlkampf, damit ihr Direkt-Kandidat Christian Ströbele »populistisch in einem besetzten Haus durchs Bild laufen konnte«. Aber offensichtlich hatte er damit Erfolg, 53 Prozent der Kreuzberger Erststimmen sind ein deutliches Votum.

Und nach der Wahl ist vor der Wahl: im Herbst 2006 wird die BVV neu gewählt. Zumindest im Stadtteil Kreuzberg droht der Linkspartei, zwischen den Grünen und ihren in der WASG organisierten Kritikern zerrieben zu werden. Deshalb machen sich die Grünen Hoffnungen, Ende 2006 als stärkste Partei im Gesamtbezirk wieder den Bürgermeister stellen zu können. Am »besetzten Bethanien« wird sich also auch heute noch manche Politiker/innen-Karriere entscheiden.

Christoph Villinger

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ist freier Journalist, unter anderem für die »taz« und »MieterEcho«, und lebt ebenfalls mitten in Kreuzberg.