Heft 55/2006 | Schauplätze | Seite 55 - 58

Matthias Schreiber

Von einem Dienst zum anderen. Bei der Journalisten-Bespitzelung des BND halfen ex-MfSler mit.

Wenn sich demnächst der BND-Untersuchungsausschuss des Bundestages mit der jahrelangen Bespitzelung der deutschen Medien durch den Auslandsgeheimdienst befassen wird, dürfte erneut die Debatte über die moralischen und ethischen Grundsätze von Journalisten anheben. Denn eines hatten BND und Kanzleramtschef Thomas de Maizière in der ersten Runde der Affäre erreicht: Nach der Veröffentlichung des Schäfer-Berichts wurde die Empörung über die BND-Praktiken schnell von der Diskussion über die "Kollegenschweine" abgelöst, die für Geld oder heiße Informationen Interna aus der eigenen oder aus anderen Redaktionen ausplauderten. Eine clevere Taktik der politisch Verantwortlichen, denen es so gelang, von den eigenen Verfehlungen abzulenken. Kanzleramtschef de Maizière hatte diese Marschroute schon frühzeitig in einem Zeitungsinterview vorgegeben: Er halte die Spitzel-Vorwürfe weniger für eine Affäre des BND als für eine Affäre der Medien, sagte er.

Diesen Kurs schlugen überraschend schnell auch die beiden Leitmedien in der Berichterstattung ein, das Magazin Focus und die Süddeutsche Zeitung. Beide Redaktionen waren erstaunlich frühzeitig über die Erkenntnisse des Sonderermittlers informiert, beiden lag auch schnell und lange vor seiner Internetveröffentlichung am 25. Mai 2006 der anfangs noch ungeschwärzte Bericht Schäfers vor. Inzwischen befasst sich die Münchner Staatsanwaltschaft mit der Frage, wo das Leck war, durch das die geheimen Informationen an die Medien gelangten.

Sowohl Focus als auch Süddeutsche Zeitung konzentrierten ihre Angriffe auf die Journalisten, die sich mit dem BND eingelassen hatten. Die Rolle des Geheimdienstes hingegen wurde eher marginal behandelt und stets mit dem Hinweis darauf, dass es sich überwiegend um Vorgänge aus der weiter zurückliegenden Vergangenheit des Dienstes handele. Auffallend behutsam gingen beide Medien zudem mit den Regierungsbeamten um, die zumindest die bis 2005 andauernde Ausspähung des Berliner-Zeitung-Redakteurs Andreas Förster durch das BND-Untersuchungsreferat zu verantworten haben: August Hanning, bis Ende 2005 BND-Chef und heute Innenstaatssekretär und Ernst Uhrlau, Geheimdienstkoordinator und seit Anfang 2006 BND-Präsident.

Analysiert man die Berichterstattung vom Mai und Juni dieses Jahres, fällt auf, dass vor allem über die Süddeutsche Zeitung wiederholt interne Reaktionen Uhrlaus und Hannings kommuniziert wurden, die den Eindruck erwecken sollten, die beiden Top-Beamten seien tatsächlich völlig ahnungslos von den Enthüllungen überrascht worden und hätten von der Spitzelpraxis gegen die Medien nicht gewusst. Dabei gibt es mindestens einen BND-Vermerk aus dem Jahr 2005, der dem widerspricht und in dem davon die Rede ist, dass der Leipziger Journalist Uwe Müller Informationen aus der Journalistenszene beschaffe.

In dem am 18. Januar 2005 im Leitungsstab des damaligen BND-Präsidenten August Hanning verfassten Schreiben heißt es über den BND-Informanten Müller alias "Sommer": "Bisher kam es zu insgesamt zwölf persönlichen Treffs. Hierbei wurden schwerpunktmäßig Müllers Kenntnisse über nichtautorisierte Informationsabflüsse behandelt. (...) (Müllers) Hinweise zu Aktivitäten von Journalisten mit Zielrichtung BND erwiesen sich regelmäßig als zutreffend und hilfreich." Das Papier war an die für die Geheimdienste zuständige Abteilung im Kanzleramt gegangen und trug die Paraphe Uhrlaus – ein Beleg dafür, dass der Geheimdienstkoordinator von der Ausspähung der Medienszene durch den BND wusste.

Die Süddeutsche Zeitung sprang aber einmal mehr Uhrlau und Hanning zur Seite. In dem Blatt wurde ein anonym bleibender BND-Beamter mit der Bemerkung wiedergegeben, das Schreiben sei nur auf unterer Arbeitsebene zwischen BND und Kanzleramt ausgetauscht worden, der damalige Geheimdienstkoordinator Uhrlau hätte davon ebenso wenig Kenntnis erhalten wie Hanning. Auf die Paraphe, die der Aussage widerspricht, ging die Zeitung erst gar nicht ein. Vor dem Hintergrund dieser eher regierungsfreundlichen Affärenaufarbeitung erscheint auch die jüngste ebenfalls sehr im Sinne der Bundesregierung ausgefallene Berichterstattung der Süddeutschen Zeitung über die so genannten Kofferbomber und die daraus resultierenden Sicherheitsdiskussionen in einem anderen Licht.

Allerdings mussten Süddeutsche und Focus mit ihren Attacken auf Journalisten und deren BND-Verbindungen auch Rückschläge verkraften. So sehen sich beide Medien jetzt Klagen des früheren Focus-Redakteurs Wilhelm Dietl ausgesetzt. Dietl hat zwar inzwischen eingeräumt, mehrere Jahre für den BND Auslandsspionage betrieben und für den Dienst Quellen im arabischen Raum angeworben zu haben; die Behauptungen der Blätter, Dietl habe zudem Interna über Kollegen preisgegeben, werden von dem Journalisten aber zurückgewiesen. Dietls Aussichten, die Klagen zu gewinnen, stehen nicht schlecht. Dank Erich Schmidt-Eenboom, namhafter BND-Kritiker aus dem oberbayerischen Weilheim und, wie man inzwischen weiß, langjährige Kontaktperson des Geheimdienstes, der immerhin Hans Leyendecker von der Süddeutschen Zeitung, die Ikone des investigativen Journalismus, vor Gericht in die Knie gezwungen hatte. Leyendecker hatte Schmidt-Eenboom in der SZ wiederholt als "Vertrauensperson" des BND bezeichnet und sich dabei auf den Schäfer-Bericht berufen. Die Zivilkammer des Hamburger Landgerichts erließ im Sommer aber eine einstweilige Verfügung gegen Leyendecker, die ihm die Verbreitung dieses Vorwurfs untersagt. Interessant ist die Begründung der Richter: Der Schäfer-Bericht sei keine "privilegierte Quelle" wie etwa Gerichtsurteile, aus denen man Sachverhalte auch ohne Rückfragen an den Betroffenen wiedergeben kann. Die Angaben aus dem Schäfer-Bericht müssten bei den Betroffenen hinterfragt werden, sagen sie. Das aber hatte Leyendecker im Falle Schmidt-Eenbooms unterlassen.

Tatsächlich ist der Schäfer-Bericht alles andere als das Ergebnis einer gründlichen Untersuchung. Was nicht dem ehemaligen Bundesrichter zur Last gelegt werden kann: Schließlich wurden ihm nur unvollständige und vom BND zuvor selektierte Unterlagen zur Einsicht vorgelegt, deren sachlicher Inhalt zudem in Einzelfällen inzwischen nachgewiesene Fehler enthält. Dennoch enthält der Schäfer-Bericht ohne Zweifel eine Fülle interessanter und neuer Informationen, die für eine weitere Aufklärung der Spitzel-Affäre durch den BND-Untersuchungsausschuss von großem Belang sind. Vor allem wirft er ein Schlaglicht auf Methoden und Personen, derer sich der Geheimdienst bei seiner rechtswidrigen Inlandsaufklärung bedient.

Zwei Beispiele seien hier näher beleuchtet: Uwe Müller, ein freischaffender Rechercheur und Nachrichtenhändler aus Leipzig, und Thomas Tumovec, Focus-Mitarbeiter. Beide sind ehemalige Stasi-Mitarbeiter, "der eine inoffiziell, der andere hauptamtlich", und beide wurden trotz oder gerade wegen ihrer MfS-Vergangenheit vom BND genutzt. Der BND-Informant Uwe Müller war bis 1988 Inoffizieller Mitarbeiter der Stasi. Nach MfS-Unterlagen arbeitete Müller unter dem Decknamen "Fritz Meyer" zunächst mit der Stasi-Kreisdienststelle Leipzig und später mit der MfS-Hauptabteilung I zusammen. Nach Müllers Angaben war der BND über seine frühere Stasi-Spitzeltätigkeit informiert.
Den 1962 in Leipzig geborenen Müller hatte die Leipziger MfS-Bezirksverwaltung 1982 angeworben und "in den Bereichen Kirche und Kultur" auf DDR-Oppositionelle angesetzt, wie es in einem MfS-Vermerk vom 19. Januar 1988 heißt. Laut dem Vermerk arbeitete Müller "stets ehrlich und zuverlässig" mit der Stasi zusammen, schoss aber offensichtlich in seinem Tatendrang über das Ziel hinaus. "Allerdings kam es mehrfach zu Überschreitungen der Verhaltenslinien und des Handlungsspielraumes", heißt es in dem MfS-Vermerk. Auch neige Müller laut Stasi "zu Selbstüberschätzung und Leichtfertigkeit" und sei "stark auf den eigenen Vorteil bedacht". Aus diesen Gründen stellte das MfS den Kontakt mit Müller 1986 ein. "Vom Abbruch der Zusammenarbeit zeigte sich der M. erschüttert", notierte die Stasi und fügte hinzu: Zu einer erneuten Werbung sei "die Person unbedingt bereit".

Eine zweite IM-Chance erhielt Müller im Sommer 1987. Er leistete zu dieser Zeit gerade seinen Grundwehrdienst in einer Oranienburger Kaserne ab. In einem handschriftlichen Brief an den Politoffizier denunzierte er einen Kameraden, der – so Müller – "antisozialistische Äußerungen" von sich gebe, bei jeder Gelegenheit "die vom Gegner gebrauchte Formulierung ›Ost-Berlin‹" verwende und die SED als "Heinzelmännchen-Club" bezeichne. Daraufhin verpflichtete ihn die für die Überwachung von Soldaten und Offizieren zuständige Stasi-Hauptabteilung I als IM. Bis Ende November 1987 verfasste Müller für die Stasi zwei Dutzend Berichte, mitunter sogar zwei an einem Tag. Daneben hinterbrachte er auch seinem Politoffizier regelmäßig DDR-kritische Äußerungen anderer Soldaten. Das blieb den Betroffenen allerdings nicht verborgen, weshalb sie Müller zunehmend mieden, wie es in einem Stasi-Bericht bedauernd heißt. Als sich Müller im Dezember 1987 schließlich auch noch in einer Eingabe an das SED-Zentralkomitee über seine Armeeeinheit und die Arbeit des MfS beschwerte, brach die Stasi wegen "fehlender weiterer Perspektiven" die Zusammenarbeit mit ihm endgültig ab. Nach der Wende arbeitete Müller in Leipzig zunächst für die dortige SPD und zog daneben ein "Nachrichten- und Forschungsbüro" auf. Als Betreiber und einziger Mitarbeiter des Büros erstellte er mit Hilfe ihm bekannter ausländischer Journalisten und anderer, angeblich auch im russischen Sicherheitsapparat angesiedelter Quellen Situationsanalysen über Russland, die GUS-Staaten und den arabischen Raum.

Kontakt pflegte Müller zudem zu ehemaligen MfS-Offizieren in Leipzig, was ein Grund dafür gewesen sein dürfte, dass ihn das sächsische Landesamt für Verfassungsschutz zeitweise als V-Mann führte. Seine in Stil und Aufmachung an Geheimdienstdossiers angelehnten Analysen betrafen sowohl wirtschaftliche als auch politische Aspekte der jeweils von ihm betrachteten Länder. Empfänger der Analysen waren Müllers Angaben zufolge Parlamentarier in der Schweiz und in Schweden, aber auch Sicherheitsabteilungen großer Industrieunternehmen sowie Beratungsfirmen. Unaufgefordert sandte der Leipziger bereits Mitte der neunziger Jahre seine Ausarbeitungen auch an das Bundeskanzleramt, wo man ihn aber schon bald an den BND verwies. Dort landete Müller bei der Sicherheitsabteilung 5, die den sächsischen Politexperten fortan mit Erkenntnissen des Dienstes fütterte. Ob Müller sich schon damals mit Interna über Journalisten revanchierte, ist nicht bekannt. Müllers Kontakt nach Pullach schlief aber bald wieder ein, bis sich im Frühjahr 2001 eine Consulting-Firma aus Nordrhein-Westfalen bei ihm meldete. Er sei doch so gut über die Lage in Russland und den GUS-Staaten informiert, könne er nicht ein paar Lageeinschätzungen liefern, fragte die Firma an. Hinter der Firma steckten BND-Mitarbeiter des Untersuchungsreferats der Sicherheitsabteilung, die sich im Mai 2001 Müller gegenüber offenbarten. Die Männer vom BND vereinbarten eine Zusammenarbeit mit dem Leipziger und stellten auch gleich klar, worum es ihnen ging: Weniger um einen fachlichen Austausch über Außenpolitik als um Informationen über Journalisten.

Von besonderem Interesse war für den BND der für Geheimdienste zuständige Redakteur der Berliner Zeitung, Andreas Förster. Man übergab Müller "Wunschlisten" mit Dokumenten, die Förster für ihn beschaffen sollte, um dessen Zugänge und Informanten herauszufinden. Aber auch andere Fragen interessierten den BND: Woran arbeitet Förster? Was weiß er von Recherchen anderer Kollegen? Welche Dokumente hat er, welche will er bekommen? Wie ist seine Wohnung eingerichtet, welche Autos fährt er?

Müller traf sich alle zwei, drei Monate mit seinen BND-Kontaktleuten. Dazwischen wurde der Kontakt telefonisch gehalten. Der Geheimdienst honorierte Müllers Auskünfte mit Informationen, die der Dienst etwa über Russland oder den Kreml gesammelt hatte. Gut zu gebrauchen für die Analysen, die der Leipziger anfertigte. Jedes Jahr bekam Müller zudem 500 Euro als Aufwandsentschädigung für Telefon- und Reisekosten. Erst im Dezember 2005, als der Sonderermittler Schäfer bereits im Auftrag des Parlamentarischen Kontrollgremiums die Journalistenüberwachung durch den BND untersuchte, wurde "Sommer" von den Pullachern Schlapphüten abgeschaltet.

Vorübergehend, wie sie ihm beim letzten Treff versicherten – bis Gras über die Sache gewachsen sei. Über die Zusammenarbeit des BND mit dem früheren Stasi-Major Thomas Tumovec (BND-Deckname "Kempinski") ist weniger bekannt. Laut Schäfer-Bericht traf sich der damalige Chef der BND-Sicherheitsabteilung, Volker Foertsch, zwischen November 1997 und Juni 1998 fünfmal mit "Kempinski", meist in Hotels in und um München. Nach jedem Treffen fertigte Foertsch Vermerke. Demzufolge berichtete Tumovec, der seit Mitte der neunziger Jahre als Rechercheur für den Focus arbeitet, seinem Verbindungsführer sowohl über Aktivitäten und Personen russischer Geheimdienste als auch über Journalistenkollegen, vor allem vom Konkurrenzmagazin Der Spiegel. Foertsch ging es dabei vor allem um die Plutonium-Affäre. Er wollte wissen, ob "Kempinski" jemanden kenne, "der mir sagen kann, woher Mascolo und Leyendecker die Unterlagen zur Plutonium-Affäre aus dem Dienst erhalten haben". In einem Vermerk hielt Foertsch später fest, "Kempinski" kenne die Version, dass ein BND-Mann aus der Führungsspitze der Behörde die Quelle sei. Am 22. Februar 1999 endete laut bisher bekannter Aktenlage die Zusammenarbeit zwischen BND und Tumovec: Der damalige Vizepräsident des Dienstes legte fest, es solle "keinen Kontakt mehr zu ,Kempinski’" geben.

Wer ist dieser Tumovec alias "Kempinski"? Der 1956 geborene Tumovec hatte in der Stasi-Abhörabteilung III ein Traumkarriere hingelegt. Bis zum Sommer 1989 leitete er, zuletzt im Dienstrang eines Majors, die für den Zentralspeicher der Hauptabteilung III und die "Koordinierung von Informationsflüssen" zuständige Auswertungsabteilung 1. Am 1. August 1989 wurde ihm sogar die Leitung der Zentralen Auswertung der Lauschbehörde übertragen. Die Funktion übte Tumovec bis weit über die Wende hinaus, bis zum 31. Juli 1990, aus. Dass der Stasi-Jungstar quasi das Licht in der HA III ausknipsen durfte, liegt offenbar daran, dass er sich frühzeitig mit westlichen Geheimdiensten arrangiert hatte. Wie es heißt, soll Tumovec in der Wendezeit sowohl dem US-Geheimdienst CIA als auch BND und Verfassungsschutz zu Diensten gewesen sein und seinen neuen Partnern neben Informationen über die Lauschpraxis seines alten Arbeitgebers auch brisante Unterlagen und Abhörprotokolle aus dem Archiv der HA III zugespielt haben. Der Hamburger Publizist Peter-Ferdinand Koch, früher ebenfalls eine aktive BND-Verbindung, wusste in seinem Buch "Die feindlichen Brüder" zu berichten, dass Tumovec allein für die Vernichtung von Disketten, auf denen von der Stasi abgehörte Telefongespräche westdeutscher Politiker gespeichert waren, 100.000 D-Mark vom BND kassierte. Von Tumovecs exzellentem Wissen um Stasi-Innereien und seinen auch nach der Wende noch aktiven Zugängen zu russischen Geheimdiensten profitierte der BND Jahre später noch. So berichtete der Spiegel, dass es Foertsch in seinen Treffen mit "Kempinski" 1997/1998 nicht nur um Medieninterna, sondern auch um Informationen über den fürs Abhören zuständigen russischen Dienst FAPSI sowie um mögliche Überläufer in Russland ging. Dem Spiegel zufolge stellte der Auslandsdienst Tumovec für Informationen und andere Hilfsdienste Geld in Aussicht oder revanchierte sich mit delikaten Details, etwa über einen unliebsamen Konkurrenten des Focus-Mannes. Foertsch ließ "Kempinski" demnach wissen, dass der Mann einst für das Ministerium für Staatssicherheit die Junge Union ausspioniert habe. Dafür reagierte der BND-Verbindungsführer aber auch pikiert, als er hörte, dass seine Quelle Tumovec inzwischen auch Kontakte zum US-Abhördienst National Security Agency (NSA) unterhielt. Sollte die NSA "Kempinski" befragen wollen, komme dies "nur in unserer Gegenwart in Frage", zitierte der Spiegel aus einem Foertsch-Vermerk. Doch Tumovec pflegte offenbar auch noch weitere diskrete Beziehungen zu anderen deutschen Sicherheitsbehörden. Im Jahr 2001 trat er für das Bundeskriminalamt als eine Art verdeckter Ermittler auf. Tumovecs Gespräche mit einem angeblichen "Stasi-Killer", der sich in Gesprächen mit dem einstigen MfS-Kollegen mehrfach seiner Mordtaten rühmte, galten als zentrales Beweisstück in dem 2003 eröffneten Ermittlungsverfahren der Bundesanwaltschaft. Die Ermittlungen wurden zwar zwei Jahre später ergebnislos eingestellt, der Focus aber hatte – dank seines Rechercheurs Tumovec, der ganz dicht dran war an der Geschichte – über Wochen hinweg eine schlagzeilenträchtige Story.