Recht und Gerechtigkeit

Die Justiz und das Erbe der Diktatur

"Wir wollten Gerechtigkeit und bekamen den Rechtsstaat." Dieser Enttäuschung, Resignation und auch Anklänge von Ohnmacht ausdrückende Ausspruch Bärbel Bohleys ist verbunden mit der unbefriedigenden Sühne kommunistischer Verbrechen und alltäglicher Eingriffe und den Umdeutungen der einstigen Täter nach der deutschen Vereinigung. Inzwischen sind es oft frühere Systemträger der SED-Diktatur, die sich – nicht selten in zynisch wirkender Weise – auf den Rechtsstaat berufen.

Knapp zwanzig Jahre nach den ersten Strafverfahren gegen DDR-Systemträger ist es an der Zeit nachzufragen, welche Wirkung der Rechtsstaat bei der Bewältigung politisch bedingten Unrechts tatsächlich entfalten konnte, und in welchem Verhältnis dazu die Bewertungen und Wahrnehmungen verschiedener Akteursgruppen stehen. Wie wirk(t)en sich die Ergebnisse strafrechtlicher Verfahren, aber auch der Rechtsprechung in Fragen der Rehabilitierung und Entschädigung in der Gesellschaft aus?

HORCH UND GUCK widmet sich diesem Schwerpunktthema im Heft 68 (2/2010), das im Juni 2010 erschienen ist.

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